Telemediengesetz

Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich auf die Kennzeichnungspflichten, die sich aus dem Telemediengesetz (TMG) ergeben. Im Einzelfall bestehen möglicherweise weiter-gehende Informationspflichten mit unterschiedlichen Rechtsfolgen...

Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG)... (20 seitige PDF-Datei)

Die Neuregelung hat dies jetzt unnötig verkompliziert. Werfen wir zunächst einen Blick auf § 5 TMG, der § 6 TDG ersetzt. Der Gesetzgeber hat den Anwendungsbereich im Vergleich zur früheren Regelung eingeschränkt und festgelegt, dass nur noch Telemedien, die mit dem Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit, also in der Regel gegen Entgelt, ...

Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für so genannte Telemedien in Deutschland. Es ist eine der zentralen Vorschriften des Internetrechts. Das TMG fasst weitestgehend in einem Gesetz zusammen, was zuvor auf drei verschiedene Regelwerke verteilt war. Lediglich einige ergänzende Vorschriften zu inhaltlich geprägten Telemedien wurden statt in das TMG in den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in seiner neunten Änderungsfassung aufgenommen (siehe dort die §§ 54 ff)...

Seit dem 1.März 2007 gilt das neue Telemediengesetz (TMG) zur Regelung der rechtlichen Anforderungen an Internetauftritte von Ärzten und Arztpraxen. Die bis dahin geltenden Vorschriften des Teledienstgesetzes (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV) wurden vollständig ersetzt. Inhaltlich sind ...

Für den Arzt, der eine Praxis-Homepage betreibt, bleibt es wie nach der bislang geltenden Regelung in § 6 Teledienstgesetz (TDG) bei der Impressumspflicht. Diese ist nunmehr in § 5 Telemediengesetz (TMG) geregelt und der Einfachheit halber... (2 seitiges PDF-Dokument)

Eine Impressumspflicht für Webseiten gibt es bereits seit 1997. Sie dient in erster Linie dem Verbraucherschutz, aber auch Mitbewerbern, die sich über den Inhaber einer Website informieren bzw. gerichtlich gegen diesen vorgehen wollen. 2001 wurde die Impressumspflicht erheblich erweitert und zugleich bußgeldbewehrt. Sowohl das Teledienstegesetz ...

Der neue Begriff der Telemedien, Haftungsregelungen, Spam-Mails werden Ordnungswidrigkeit, Auskunftsansprüche von Behörden und Verletzten, datenschutzrechtliche Pflichten,...

Was ist zulässig, was nicht? Auf der Startseite, auf Folgeseiten, was ist gar nicht zulässig...